Das neue Jahr beginnt äußerst turbulent: Die alte Welt ist nicht mehr – wie die neue aussehen wird, ist noch unklar. Amerikas Verantwortungslosigkeit fordert eine neue europäische Führungsrolle ein.
Dass es für Europa in einer zweiten Präsidentschaft von Donald J. Trump nicht einfach sein würde, das war jetzt wenig überraschend. Der alte Kontinent hat 2025 dasselbe getan wie (fast) alle: Man hat versucht, Trump zu schmeicheln, ihn zu umgarnen; ein bisschen dagegenhalten, ein bisschen nachgeben. Am Ende kam ein Zoll-„Deal“ zustande, der für Europa zwar nachteilig, aber noch verkraftbar war. Und man hatte das Gefühl: Das war ja direkt ein Erfolg! Zum Glück ist dieser „Deal“ bisher noch gar nicht in Kraft – die Zustimmung des EU-Parlaments fehlt, und das ist derzeit leider gut so.
Denn, um noch im alten Jahr zu bleiben: Viele wählten den europäischen Weg, versuchten, Trump zumindest symbolisch Zuspruch zu geben. Die FIFA erfand sogar einen eigenen „FIFA-Friedenspreis“, den man dem amerikanischen Präsidenten mit großem Brimborium überreichte. Nur China blieb standhaft – und die geradezu absurden Zoll-Drohungen gegenüber dem Reich der Mitte verliefen am Ende im Sand. Vielleicht sollten wir uns das merken. Denn eines ist mit Beginn dieses Jahres klar geworden: Die bisherigen Versuche, Donald Trump mit ein bisschen Nachgeben und ein bisschen Schmeicheln zu besänftigen, sind gescheitert. In Amerika sagt man, dass man einem „Bully“ gegenüber nie nachgeben darf, dass man sich wehren muss – weil sonst der „Bully“ nur immer mehr will.
Und damit willkommen im neuen Jahr 2026. Trump will Grönland. Er will es einfach. Dass die USA seit den 50er-Jahren jedes Recht hätten, in Grönland so viele Militärbasen zu unterhalten, wie sie wollen, dass die USA selbst bestehende Basen aber in den letzten Jahrzehnten sukzessive abgebaut haben – diese Realität spielt keine so große Rolle mehr. Die Realität 2026 sieht nämlich so aus: Der norwegische Premierminister schreibt Donald Trump, bittet höflich um eine sprachliche Deeskalation auf beiden Seiten, bietet gemeinsam mit seinem finnischen Amtskollegen direkte Gespräche an. Die Antwort folgt auf dem Fuße und ist bezeichnend für die Zeit, in der wir leben: Nachdem Norwegen ihm nicht den Friedensnobelpreis verliehen habe, fühle er, Donald J. Trump, sich nunmehr nicht mehr nur dem Frieden verpflichtet …
Wir stehen damit am Beginn dieses Jahres vor einem Scherbenhaufen. Die internationale Ordnung, die sich nach dem Zweiten Weltkrieg, vor allem auf Bestreben der USA, etabliert hatte, ist Geschichte; die transatlantische Partnerschaft nicht mehr existent, die USA ziehen sich sukzessive aus vielen von ihnen mitbegründeten internationalen Organisationen zurück. Verträge aus der Vergangenheit scheinen keinen Wert mehr zu haben, geschweige denn politische Zusagen. Die Situation ist dermaßen absurd, dass Kommentatoren weltweit tief in die rhetorische Kiste aus dem 19. Jahrhundert greifen müssen, um dann über den neuen „Kanonenboot-Kapitalismus“ zu schreiben. Durchaus passend im Übrigen – Donald Trump selbst hat im Wahlkampf gerne das „Goldene Zeitalter“ des amerikanischen Kapitalismus (inklusive aggressiver Zollpolitik) des 19. Jahrhunderts zitiert. Passend, sprichwörtlich wie die Faust aufs Auge.
Also was tun? Eines muss allen klar sein: Klein beigeben wäre für Europa gleichzusetzen mit der kompletten Selbstaufgabe. Genug ist irgendwann eben auch einfach genug. In Amerika gibt es den Spruch: „Hope for the best, prepare for the worst.“ Den ersten Teil dieses Spruchs (der gesamt im Grunde nichts anderes ist als das alte römische „Si vis pacem, para bellum“) können wir mittlerweile getrost ignorieren: Die Zeit des Hoffens und Jammerns und Debattierens ist vorbei, endgültig. Hier geht es nicht mehr um einen „Weckruf für Europa“ oder was sonst so alles im Vorjahr gerne diskutiert wurde. Jetzt geht es um Tatsachen, nicht mehr und nicht weniger.
Und helfen kann uns niemand mehr – außer WIR alle krempeln die Ärmel hoch und helfen uns selbst. Und dabei sollten wir – endlich! – als Europa auch etwas mehr Selbstvertrauen zeigen. Denn so klein und unwichtig, wie uns Donald Trump und Konsorten gerne hinstellen, sind wir gar nicht. Europa hat als Wirtschaftsmacht durchaus Gewicht. Die erratische Zollpolitik der USA schadet allen, aber allen voran den USA. Wir werden wohl manche Einbußen hinnehmen müssen, aber inzwischen sind wir so weit, dass man auch einmal festhalten muss: Geld und Wirtschaft alleine sind auch nicht alles. Es gibt einfach Grenzen des Hinnehmbaren.
Und wir waren ja auch nicht untätig, es gibt durchaus hoffnungsvolle Signale. Wir müssen uns neue Partner in der Welt suchen – nach 25 Jahren Verhandlungen steht nun endlich das Mercosur-Freihandelsabkommen vor dem Abschluss, auch wenn das EU-Parlament für eine neuerliche Verzögerung gesorgt hat. Inzwischen kommt Unterstützung für mehr Freihandelsabkommen selbst aus relativ unerwarteten politischen Ecken. Die Realität übertrumpft eben doch ideologische Wunschvorstellungen. Und wir leben nun einmal in Zeiten, in denen ein kanadischer Premier in China vom Wunsch nach neuen Partnerschaften in einer neuen Weltordnung spricht; in der ein kanadischer Premier sich bemüßigt fühlt, öffentlich zu bekräftigen, dass man sich weiter der NATO und damit auch Artikel 5 verpflichtet fühlt – und damit in Solidarität an der Seite Dänemarks und Grönlands stehe.
Europa muss handeln, egal was rundherum passiert. Es gilt, eine Maxime zu befolgen: Wir selbst müssen alles dafür tun, dass Europa wirtschaftlich so erfolgreich wie möglich dasteht. Wir sind nicht niemand, wir haben Gewicht in dieser Welt; heute vielleicht sogar mehr denn je – denn was etwa die viel zitierte „Soft Power“ angeht, sind die USA derzeit wohl nicht mehr die „Shining City on a Hill“, dafür sorgen allein die Bilder und Videos, die die amerikanische Innenpolitik derzeit liefert. Bezeichnenderweise sind etwa auch die Bemühungen heimischer Universitäten, Spitzenforscher aus den USA für Europa zu gewinnen, durchaus von Erfolg gekrönt; und das nicht nur in Österreich.
Europa hat in der Vergangenheit sicher vieles falsch gemacht. Der Vorwurf, wir hätten es uns nach dem Kalten Krieg zu gemütlich gemacht, uns bei Verteidigung und Co zurückgelehnt und die „Friedensdividende“ lieber via Sozialsystem konsumiert, kommt nicht von ungefähr – und wurde auch von demokratischen Präsidenten der USA immer wieder kritisiert. Das hat sich zum Teil bereits geändert; zögerlich, aber doch.
Umso wichtiger also, dass wir in Europa auch unsere Hausaufgaben machen, unsere öffentlichen Budgets in Ordnung bringen, unsere Strukturen durch Reformen nachhaltig finanzierbar machen, und, und, und … Hier haben wir alle Herausforderungen genug, in Österreich, in Brüssel. Das ist nicht neu. Neu ist, dass wir jetzt keine Zeit mehr zu verlieren haben. Auf Zeit spielen, das Prinzip Hoffnung heraufbeschwören – damit ist jetzt Schluss. Sehen wir es doch positiv: In gewisser Weise hat Donald J. Trump für mehr Einigkeit in Europa gesorgt; keine „Warnschüsse“ mehr, sondern Tatsachen. Also: Ärmel hochkrempeln – jetzt können wir uns nur noch selbst helfen!