Präsident Pochtler: "Mit Mut an die Weltspitze"

Aktuell finden gerade intensive Verhandlungen über jene politische Koalition statt, die unser Land in den nächsten Jahren regieren wird. Wichtigste Aufgabe dieser neuen Bundesregierung wird es angesichts der wirtschaftlichen Entwicklung sein, Österreich als Standort attraktiver und damit wettbewerbsfähiger zu machen. Nur so können Arbeitsplätze und Wohlstand in unserem Land gesichert werden. 

Österreich befindet sich in diversen internationalen Standortrankings regelmäßig im guten Mittelfeld. Im aktuellen „Global Competitiveness Report“ des World Economic Forum etwa belegt unser Land Platz 21. Die Region Wien/Niederösterreich wurde im kürzlich erschienenen „Regional Competitiveness Index“ der Europäischen Kommission auf Platz 29 gereiht. Das kann für uns kein zufriedenstellendes Ergebnis sein. Vielmehr brauchen wir eine klare Vision und nachhaltige Maßnahmen, um unser Land kontinuierlich an die Weltspitze zu führen.

Dabei ist der industrielle Sektor im internationalen Wettbewerb um Investitionen, Innovationen und Talente ein wichtiger Erfolgsfaktor. Gemeinsam mit ihren verbundenen Sektoren steht die österreichische Industrie direkt und indirekt für über 50% der gesamten Wertschöpfung im Land. Damit ist sie Fortschrittsmotor, Arbeitsplatzgarant und Nachhaltigkeitsturbo erster Güte und nimmt so auch eine wichtige Rolle bei der Bewältigung sozialer und ökologischer Herausforderungen ein. Damit die Industrie dieser Rolle auch in Zukunft gerecht werden kann, muss die Politik geeignete Rahmenbedingungen schaffen.

An erster Stelle steht dabei die Unterstützung technologischer Innovationen, insbesondere auch im Bereich modernster, digitalisierter Produktionsmethoden. Denn nur dadurch kann es uns gelingen, international wettbewerbsfähig zu bleiben. Zugleich werden durch neue Technologien Produktionsprozesse auch ressourcenschonender gestaltet und so das harmonische Miteinander von Wohnen und Arbeiten gefördert – das ist insbesondere in wachsenden und sich verdichtenden Städten ein zentrales politisches Anliegen.

Damit Österreich an Innovationskraft gewinnen kann und die digitale Transformation gelingt, braucht es vor allem Investitionen in Forschung und Bildung, zugleich aber auch in moderne digitale Infrastruktur. Der flächendeckende Breitbandausbau muss zügig vorangetrieben werden, sowohl leitungsgebunden als auch via 5G-Mobilfunknetz. Denn nur auf Basis einer zeitgemäßen Breitbandinfrastruktur können Zukunftstechnologien wie das Internet of Things (IoT), die autonome Mobilität oder die Telemedizin erfolgreich entwickelt und umgesetzt werden.

Darüber hinaus muss die Bundesregierung selbstverständlich auch den Weg der Entlastung für Menschen und Unternehmen konsequent fortsetzen. Nachdem das erste Paket der geplanten Steuerreform bereits im Parlament verabschiedet wurde, sollten nun auch die weiteren Teile rasch beschlossen werden. Insbesondere die in Aussicht genommene Senkung der Körperschaftssteuer hat größte Bedeutung für unseren Standort. Zusätzlich braucht es einen klaren Pfad zur längst überfälligen Abschaffung der kalten Progression. Denn es kann nicht sein, dass der Fiskus Hauptprofiteur der jährlichen Lohn- und Gehaltserhöhungen ist.

Der Standort Österreich kann nur dann zur Weltspitze aufschließen, wenn Wirtschaft, Industrie und Politik an einem Strang ziehen, Kräfte bündeln und Stärken fördern. Die nächste Bundesregierung wird gut beraten sein, sich diesen Aufgaben mit voller Kraft zu widmen.